AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Unsere AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter über unsere Internetseite abschließen. Diese AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für den Kauf von Waren in unserem Online-Shop, und wir informieren Sie hier über alle wichtigen rechtlichen Aspekte. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jedes Vertrages, und sie ergänzen unsere Kundeninformationen.
Als verantwortlicher Händler legen wir großen Wert auf transparente und faire AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen. Unsere Regelungen entsprechen den gesetzlichen Vorgaben, und spezialisierte Juristen haben sie erstellt, um Ihnen Rechtssicherheit zu gewährleisten. Außerdem aktualisieren wir unsere AGB regelmäßig, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entsprechen.
I. AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen (AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Özcan Tekin) über die Internetseite https://juwelierbedarf-koeln.de/ schließen. Abweichende Vereinbarungen treffen wir nur schriftlich zwischen den Parteien.
Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam. Diese AGB haben Vorrang vor anderen Regelungen.
Wir bieten unsere Produkte nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind. Sie müssen bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer). Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern schließen wir aus, und diese AGB gelten ausschließlich für Unternehmer.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages (AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware finden Sie im jeweiligen Angebot. Diese AGB ergänzen die Produktbeschreibungen.
Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Wir nutzen dafür das Online-Warenkorbsystem zu den im jeweiligen Angebot angegebenen Bedingungen.
Vertragsabschluss über das Online-Warenkorbsystem
Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande: Sie legen die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ ab. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ geben Sie die persönlichen Daten sowie die Zahlungs- und Versandbedingungen ein. Abschließend zeigen wir Ihnen nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite an.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Sofort) nutzen, führen wir Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite oder wir leiten Sie zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weiter.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend leiten wir Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Außerdem erklären Sie mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
Mit der Abgabe Ihrer Bestellung erklären Sie ausdrücklich, dass Sie unsere AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung akzeptieren und anerkennen. Durch die Bestellung wird der Kaufvertrag rechtsverbindlich geschlossen, und Sie werden zur Zahlung des Kaufpreises sowie der Versandkosten verpflichtet. Die Zahlungspflicht entsteht unabhängig davon, ob die Ware bereits geliefert wurde oder nicht. Diese Regelungen sind Bestandteil unserer AGB.
Vertragsabschluss per Telefon, E-Mail, Fax oder Post
Sie können ferner ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail, per Fax oder per Post abgeben. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt bei Bestellung per Telefon sofort oder spätestens innerhalb von 5 Tagen.
Wir bestätigen Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware in Textform (z.B. E-Mail) (Auftragsbestätigung). Sollten Sie innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden, und wir erstatten gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurück.
Diese Regelungen sind Teil unserer AGB.
Individuelle Angebote
Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches wir Ihnen in Textform zusenden. Wir halten uns 5 Tage an dieses Angebot gebunden. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an, und diese AGB gelten auch für individuelle Angebote.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, und der Empfang der E-Mails muss technisch sichergestellt sein.
Insbesondere dürfen SPAM-Filter die E-Mails nicht verhindern.
§ 3 Individuell gestaltete Waren (AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem zur Verfügung. Alternativ übermitteln Sie diese spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten, und diese Regelungen finden Sie in unseren AGB.
Außerdem verpflichten Sie sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Zusätzlich stellen Sie uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei.
Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. Wir übernehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit.
Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, übersenden wir Ihnen eine Korrekturvorlage, die Sie unverzüglich zu prüfen haben. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht. Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Wir übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler, und diese Regelungen sind Bestandteil unserer AGB.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten (AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer, und diese AGB regeln auch die Preisgestaltung.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Wir berechnen sie gesondert, soweit wir nicht die versandkostenfreie Lieferung zusagen. Nähere Einzelheiten finden Sie unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) tragen Sie in den Fällen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern wir im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung ausdrücklich Skonti ausweisen. Diese Regelungen finden Sie in unseren AGB.
§ 5 Lieferbedingungen (AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Die voraussichtliche Lieferfrist geben wir im jeweiligen Angebot an. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben. Diese AGB regeln auch die Lieferbedingungen.
Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung versenden wir die Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten bei uns.
Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, informieren wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit.
Im Falle des Rücktritts erstatten wir etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurück.
Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, und die hierdurch entstehenden Kosten übernehmen Sie.
Teillieferungen sind zulässig, und wir können sie selbstständig in Rechnung stellen, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet werden. Diese Regelungen sind Teil unserer AGB.
§ 6 Gewährleistung (AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Die Fristverkürzung gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Außerdem gilt die Fristverkürzung nicht bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
Die Fristverkürzung gilt auch nicht bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, sowie bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Nicht vereinbart sind sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Außerdem müssen wir im Falle der Nachbesserung nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Diese Regelungen finden Sie in unseren AGB.
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, und wir nehmen die Abtretung an.
Zusätzlich sind Sie weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung, und diese Regelungen sind Bestandteil unserer AGB.
Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns, und diese Regelungen sind Bestandteil unserer AGB.
§ 8 Rechtswahl (AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese AGB unterliegen deutschem Recht.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Özcan Tekin
Keupstr. 52-54
51063 Köln
Deutschland
Telefon: 0221 12063535
E-Mail: info@juwelierbedarf-koeln.de
Weitere rechtliche Informationen finden Sie in unserem Impressum sowie in unserer Datenschutzerklärung.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst, sowie die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I). Diese AGB regeln alle Aspekte des Vertragsabschlusses.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache
Vertragssprache ist deutsch. Alle unsere AGB sowie Kundeninformationen sind in deutscher Sprache verfasst.
3.2. Vertragstextspeicherung
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung oder der Anfrage können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern, und wir empfehlen Ihnen, diese Informationen zu speichern.
Rechtssicherheit unserer AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen haben spezialisierte Juristen des Händlerbundes erstellt. Sie prüfen sie permanent auf Rechtskonformität. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen.
Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.
Alternative Streitbeilegung
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Diese AGB haben wir zuletzt aktualisiert. Wir bemühen uns, alle rechtlichen Informationen stets aktuell zu halten. Bei Fragen zu unseren AGB kontaktieren Sie uns bitte.
Stand: Januar 2025